Fred Alph
2023-09-26 20:24:11 UTC
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Permalink*Sind DDR-Vergleiche erlaubt? Ein Leserbrief und die Antwort*
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Sind Vergleiche (nicht Gleichsetzungen) der aktuellen Politik
der deutschen demokratischen Bundesrepublik mit dem „real
existierenden Sozialismus“ der DDR angemessen?
Ja. Um die Symptome des Ampelwahnsinns einzuordnen, werde ich
auch weiterhin zu jeder mir passend erscheinenden DDR-Analogie
greifen. Und hier ist die Begründung. (...)
*Nichts führt so zwangsläufig und erprobt in den Ruin wie*
*Sozialismus*
An die DDR hingegen möchte man nicht mehr daran erinnert werden,
die Vergleiche sind lästig, die Gleichsetzung der Linken mit
der Partei der Mauerbauer, Ausweisungen und MfS-Spitzel wirkt
bemüht, aber überholt. Es redet doch sonst kaum jemand davon
und im Geschichtsunterricht sind es eher die Klimasünden
der DDR, die relevant sind.
Doch hat auch keiner der heute unter 40-jährigen erlebt, zwischen
1933 und 1945 verfolgt, verhaftet, in Lager gesteckt und enteig-
net zu werden, und doch fliegen deren wertenden Zeigefinger
durch Land und Blätterwald und brüllen „Nazi!“ und
„Nie wieder Faschismus!“.
Hier kommt die eigentliche Parallele zum Vorschein. Nicht der
Aufbau des Sozialismus ist das verbindende Element, sondern
die beschworenen Feindbilder.
Um Personal für den Aufbau des Sozialismus werbend, hieß es in
der SED: „Wer Nazi war, bestimmen wir“.
Man muss nicht mal ein Schelm sein, um da Parallelen zum aktuel-
len „Wer (jeder nicht-Linke) und was (Ölheizung, SUV, Fleisch-
konsum) Nazi ist, bestimmen wir“ zu sehen. (...)
„2. Das Ruinieren eines Landes ist kein Alleinstellungsmerkmal
eines sozialistischen Regimes und Demokratie und Kapitalismus
/Marktwirtschaft gehören nicht zwangsläufig zusammen.“
Ich möchte umformulieren:
Es gibt viele Möglichkeiten, ein Land zu ruinieren. Doch nichts
führt so zwangsläufig und erprobt in den Ruin wie Sozialismus.
Egal, in welcher Ausprägung. Für gewöhnlich entscheiden die lang-
lebigsten Wirtschaftsgüter über die Dauer des Experiments. In der
DDR waren das die Immobilien, das ganze dauerte 40 Jahre. In
Venezuela waren es die Förderanlagen für Öl und die Sache
war nach zehn Jahren entschieden.
Der Kapitalismus hingegen kommt – wenn man ihm einige Freiheiten
lässt – als Wirtschaftsform mit recht viel Unbill zurecht. Und er
lässt sich korrumpieren, am liebsten mit Subventionen und Diri-
gismus zum Schaden der Konkurrenz und zu seinen Gunsten.
Es gibt also Kapitalismus ohne Demokratie und sogar sehr erfolg-
reiche Beispiele. Dass es allerdings Demokratie in unserem west-
lichen Sinn ohne Marktwirtschaft gibt, wage ich zu bezweifeln.
„3. Die Kommunisten sind aus bekannten Gründen gescheitert, aber
sie wollten nicht scheitern. Das materielle und kulturelle Lebens-
niveau sollte immer verbessert werden. Sie wären nie auf die
Idee gekommen, funktionierende Kraftwerke stillzulegen.
Heute ist die Verarmung gewollt.“
Die Kommunisten, die eigentlich Sozialisten mit der halbreligi-
ösen Vorstellung eines Elysiums „Kommunismus“ für die besseren
Menschen der Zukunft waren, sahen den Weg zur Erlösung in einer
Fortschreibung der Industriellen Revolution, nur unter Ausschluss
des Privateigentums und unter der weisen Führung einer erleuch-
teten, in der Welterklärungstheorie geschulten Elite. (...)
*Staatlich organisierte Korruption und Lenkung*
Die DDR hatte, gefangen in ihrem marxistischen Gedankengefängnis,
nicht die Mittel und Methoden, die Verarmung zu beenden. Bergan
schieben ist bekanntlich nie einfach. Habeck und Genossen schie-
ben bergab, das geht leichter. Den Reichtum, den sie schaffen
wollen, sehen sie im Tal der utopischen CO2-Freiheit.
Dass Sie und ich, lieber Leserbriefschreiber, und Robert Habeck
so verschiedene Begriffe von „Wohlstand“ haben, ist das eigent-
liche Problem. Oder um den WEF-Klaus zu zitieren: „You will own
nothing and will be happy“ *) . Und wir dürfen davon ausgehen,
dass nicht nur Produktionsmittel gemeint sind!
„4. Im Kommunismus gab es nur Verfügungsgewalt über die Produk-
tionsmittel. Den Bonzen gehörte nicht einmal ihr Häuschen (s.
Honecker). Heute läuft alles kapitalistisch oder marktwirtschaft-
lich ab.
Ob Windmüller, Oberimpfer oder Sonnenstromer, es gibt Firmenin-
haber, Geschäftsführer, Börsengänge und keine Betriebsleiter.
Und Unternehmer lehnen auch per se staatlichen Dirigismus nicht
ab, wenn dieser Gewinne garantiert und Konkurrenz ausschaltet.“
Hier sehe ich zwei Missverständnisse. Und beide haben mit dem ganz
oben erwähnten Machtverhältnis zu tun. Erstens: Was hätte es Ho-
necker genützt, Eigentümer eines Hauses in Wandlitz zu sein?
Fügt der Besitz eines Hauses irgendeine Qualität hinzu, wenn dir
praktisch das Land gehört? Er hatte Verfügung über Sicherheits-
dienste, Fahrdienste und Personal, ohne Eigentümer des Hauses
zu sein, wo er all das genossen hat.
Alle Ampeln in Berlin schalteten auf Rot, wenn Erich im Konvoi
und mit eingebauter Vorfahrt nach Wandlitz fuhr. Die Abschaffung
des Privateigentums (nicht nur das an Produktionsmitteln) fällt
umso leichter, je mehr Zugriff man auf entsprechende Substitute
aus der Allmende hat.
Wenn das WEF beklagt, es gäbe zu viele Autos in Privatbesitz, wird
das einen Politiker kaum empören, solange er über Zugriff auf Fahr-
dienste samt Chauffeur verfügt. Greta braucht schon deshalb kein
Auto, weil sich immer jemand findet, der sie von A nach B bringt.
Auch hier sind Vermögen und Privateigentum nicht entscheidend,
weil sie durch Macht und die Gewissheit ersetzbar sind,
vorrangig Zugriffsrechte auf Ressourcen zu haben.
Zweitens: Das Versagen des Kapitalismus ist heute das Totschlag-
argument jeder linken Welterklärung. Und es ist falsch.
Unsere Wirtschaftsform entfernt sich leider immer mehr von der
Marktwirtschaft. Das Missverständnis liegt darin, dass Marktwirt-
schaft so etwas wie das bevorzugte Biotop der Wirtschaft sei.
Es mag das natürliche Umfeld sein, bevorzugt im Sinne einer Wahl-
möglichkeit wird es nicht. Das Gift der Marktwirtschaft sind Sub-
vention, staatliche Lenkung und Kumpanei, all das hat in unserem
Land ein Ausmaß erreicht, dass man in bestimmten Wirtschafts-
zweigen – etwa der Energieversorgung – schwerlich noch
von Marktwirtschaft sprechen kann.
Wenn eine Firma ihre Produkte zu überteuerten Preisen an den
Staat verkaufen kann und dafür auch noch Protektion oder den
Marktausschluss der Mitbewerber bekommt, wird sie das dem
echten Wettbewerb vorziehen, in dem sonst die Möglichkeit des
Scheiterns zum Spiel gehört. Wenn das Risiko ausgeschlossen ist,
umso besser! Die Energiewende, das Impfdesaster oder krude Mas-
kendeals sind Paradebeispiele für staatlich organisierte Korrup-
tion und Lenkung. Die Sonnenstromer und Windmüller mögen keine
Betriebsleiter haben, könnten allerdings bruchlos Orts-
vorsteher bei den Grünen sein.
*Die Verlockungen von Subvention und Staatsdirigismus*
Die Herausforderung für die Marktwirtschaft ist es, der Versuchung
zu widerstehen, der staatlichen Einladung zum Regelbruch zu fol-
gen, um sich dadurch einen Vorteil zu verschaffen. Je schlechter
die Marktwirtschaft funktioniert, desto schlechter werden die Ergeb-
nisse und umso verlockender werden Subvention und Staatsdirigismus.
Eine Abwärtsspirale. Auch sollte man das Wirtschaftssystem nicht
mit dem politischen System gleichsetzen. Singapur beispielsweise
ist keine Demokratie im engeren Sinne und doch zählten Wirtschaft
und private Eigentumsrechte dort zu den solidesten der Welt.
Man kann eben „Glück“ haben mit dem Personal, selbst in einer Auto-
kratie. Denken wir nur an China unter Deng Xiaoping. Oder mit um-
gekehrten Vorzeichen an Venezuela unter Nicolás Maduro oder Deut-
schland unter Olaf Scholz und Robert Habeck.
In einer funktionierenden Demokratie ist allerdings die Chance
größer, nach einer verhängnisvollen Wahl die Hand wieder aus dem
heißen autokratischen oder ideologischen Wasser zu ziehen, wenn
man sich daran verbrüht hat.
„5. Die Verschmelzung von ökonomischer, staatlich-politischer und
intellektueller Klasse (Elite) ist das Kennzeichen des staatsmono-
polistischen Kapitalismus (nicht zu verwechseln mit westlicher
Stamokap-Theorie), hieß es in der (DDR)-Schule, und: Der Kapita-
lismus ist global im Sinne der Überwindung nationalstaatlicher
Strukturen und anderer Begrenzungen. Aktuell?!
Rot und vor allem Grün haben ihren Frieden mit dem Kapital gemacht.
Vielleicht gilt das auch umgekehrt, denn Kulturmarxismus ist ein gu-
tes Mittel zur Machtausübung. Es hat im Rahmen der Entwicklung des
Kapitalismus immer schon interne Gewinner und Verlierer gegeben.
Die ersten Gewinner waren die Eisen und Stahlbarone, dann kamen
Energie und Mobilität und heute sind es Pharma und IT und der
Milit.-Ind.-Komplex nimmt eine Sonderstellung ein.“
Nur teilweise aktuell.
Wir haben es längst mit einer ideologischen Überformung sämtlicher
Akteure zu tun. Es gibt Autobauer, die sich futuristischen Ideen
wie dem Verbrennerverbot unterwerfen, aber ihre E-Autos nicht
verkaufen können.
Es gibt auch renommierte Verlage, die die Werke ihrer Autoren nach-
träglich gendern und Buchmessen, die Verlage als Aussteller ablehnen.
Geschäfte und Gewinne ausdrücklich nicht zu machen und dafür das
Lob der Regierung zu erwarten – von Rettungsmilliarden und Subven-
tionen ganz zu schweigen – ist aber gerade nicht der natürliche
Modus Operandi des globalisierten, arbeitsteiligen Kapitalismus.
Und bei unserer selbsternannten politischen Elite von einer intel-
lektuellen Klasse zu sprechen, geht mir angesichts des Personals
unserer Ampelregierung doch zu weit. (...)
Die eigene Globalisierung versuchte man denn auch mit den Mitteln
der Planwirtschaft zu bewerkstelligen, was zu solchen Totgeburten
wie der verordneten Aufgabenteilung im Ostblock führte. Flugzeuge?
Baute nur die UdSSR. Computertechnik? Jeder nur einen kleinen Teil
vom Ganzen, den aber exklusiv. Die heutigen internationalen Sozia-
listen sind auch nicht wirklich an der Überwindung irgendwelcher
nationalen Strukturen interessiert. Wo Strukturen wegfallen, ver-
schwinden auch die Schnittstellen, an denen sie im Brei sitzen.
Nein, es geht vielmehr darum, möglichst viel Struktur zwischen
sich selbst und das Elektorat zu bringen, dem gegenüber man letzt-
lich verantwortlich ist. Die Entwurzelung, Struktur-, Traditions-
und Bindungslosigkeit verordnet man nur dem Bürger, nicht sich
selbst.
Oder glaubt ernsthaft jemand, dass irgendein Landesparlament
oder Ministerium seine eigene Abschaffung beschlösse, weil
die Entscheidungen längst in Brüssel fallen?
Das Bundesumweltministerium existiert beispielsweise immer noch,
obwohl es nur Entscheidungen von dort exekutiert. Nein, die
Strukturen bleiben, weil Strukturen Machtmittel sind.
Ist in jedem Sozialismus so gewesen.
Auch halte ich es für ein Gerücht, dass Rot und Grün prinzipiell
ihren Frieden mit dem Kapital gemacht hätten. Der Begriff wird
hier schon falsch verwendet.
Das Kapital im marx’schen Sinne als allokierte, also vorhandene,
frei verfügbare und in Investitionen lenkbare Mittel verblasst
heute in seiner Wirkung angesichts des politisch scheinbar
frei „erschaffbaren“ Geldes, das aber kein Kapital ist,
sondern geborgte Zukunft.
Vergleichen Sie die Investitionen oder die Marktkapitalisierung
der weltweit größten Unternehmen wie Apple, Google oder Aramco
mit den Phantastilliarden, welche die EU als „Rettungsschirme“
und die Ampel in Form von „Sondervermögen“ erschafft.
Der Zusammenschluss Westeuropas zur Montanunion war noch ein Projekt
zur Angleichung von Marktbedingungen (Wegfall von Zöllen), wovon
nicht nur irgendwelche „Barone“, sondern die Volkswirtschaften
aller Mitgliedsstaaten profitierten.
*Ausformung des klima-industriellen Komplexes vertikal durch alle*
*Ebenen*
Wenn heute die Europäische Kommission Geheimverträge mit Pfizer
abschließt, fällt das sicher nicht in dieselbe Kategorie, sondern
gleicht eher den Verträgen zur Produktion von Möbeln durch Zwangs-
arbeiter, wie sie IKEA mit der DDR-Regierung hatte. Menschenrechte?
Nebensache! Die Symbiose des aktuellen politischen Systems läuft
über den Austausch von Subventionen und Versorgungsposten und die
gegenseitige Versicherung von Loyalität zur „Sache“, was auch immer
„the current thing“ gerade ist. Hier Vergleiche mit der DDR zu
ziehen, ist durchaus legitim.
Früher „rettete“ man die Arbeiterklasse, heute das Klima. Man kann
ganze Populationen durchimpfen oder den Individualverkehr ver-
teufeln und hat stets willige Unterstützer.
Die Abwesenheit militärischer Gelegenheiten (militärisch-industri-
eller Komplex) hat in Deutschland zur Ausformung des klima-indus-
triellen Komplexes geführt, und zwar vertikal durch alle Ebenen.
Lüften und Müll trennen lernt man im Kindergarten, die Schule revi-
diert das Geschichtsbild und legt die Axt an alle Errungenschaften
der Aufklärung, die Medien trennen als Schiedsrichter der Macht
gegen die Ohnmacht scharf gutes von schlechtem Verhalten, die
Universitäten formen die künftigen Politiker (ein Semester genügt
zur Legitimation) und die Besatzungen der Elfenbeintürme, die uns
auf einen Wink mit einem Bombardement aus „Studien“ und „Experten“
zudecken.
Auch für diese Elite stellt sich wie für Honecker die Frage nicht,
ob sie das Haus besitzen, in dem sie wohnen. Man mache nicht den
Fehler, den Akteuren zu unterstellen, sie wollten sich materiell
bereichern. Macht bedeutet auch, bestimmen zu können, welche
Heizung im Keller des Nachbarn zu stehen hat.
„Ich denke, eine Systemdiskussion führt zu nichts, da der Sozialis-
mus unwiederbringlich untergegangen ist. Niemand will so etwas. Es
gilt, für Demokratie, Rechtsstaat und Lebensqualität geeignete
politische und ökonomische Strukturen zu finden.“
Es handelt sich bei vielen Artikeln auf Achgut und auch bei meinen
eigenen nicht um Systemdiskussionen, sondern eine Symptomdiskussion.
Man erkennt einen Schmerz wieder und erinnert sich, dass auf diesen
der nächstgrößere folgte. Vergleichen ist aber nicht gleichsetzen.
Ich nehme an, dass die Gründergeneration der DDR auch nicht gewollt
hat, dass nach 40 Jahren ein insolventer Überwachungs- und Spitzel-
staat entstanden war, der den Westen weder eingeholt noch überholt
hatte und stattdessen in den Städten die Pflastersteine aus den
Straßen riss, um sie im Westen gegen Devisen zu verkaufen.
Der Sozialismus ist als Idee auch nicht untergegangen, er lebt in
vielen Parteiprogrammen und Köpfen fort. In manchen sogar wort-
wörtlich.
*Die Diagnose: Es sieht nicht gut aus*.
Weiter oben schrieb ich: „Wie gehen jene mit Macht mit denen um,
die keine Macht haben, wie begründen sie den Besitz der Macht
und wie versuchen sie, diese Macht zu bewahren?"
Versucht man entlang dieser Definition eine Diagnose, sieht es
gerade nicht gut aus bei uns.
Die am lautesten „Demokratie“ schreien, halten sich nicht an
demokratische Spielregeln. Die von der Verfassung den Auftrag
haben, den Rechtsstaat zu bewahren, bedienen sich der Geheim-
dienste für persönliche Zwecke.
Auch hatten wir noch bis vor kurzer Zeit politische und ökonomi-
sche Strukturen, die unsere Lebensqualität sicherten. Bis jemand
mit einem Plan an die Macht kam, das Klima in den Heizungskellern
der Deutschen zu retten.
Die Systemdiskussion, wenn man es so nennen will, geht also nicht
von uns aus, sie wurde uns aufgezwungen. Von der Gleichsetzung des
DDR-Regimes mit dem Ampelwahnsinn ist natürlich abzuraten, das
wäre genauso geschichtsvergessen wie die so allgegen- wie
widerwärtigen Nazivergleiche.
Aber um die Symptome einzuordnen, werde ich auch weiterhin zu
jeder mir passend erscheinenden DDR-Analogie greifen.
Der Leser muss von Fall zu Fall entscheiden, ob sie treffend
oder daneben sind. Ich freue mich über jeden sachlichen Kom-
mentar, besonders, wenn er mir solche Philippiken entlockt.
(Roger Letsch, Baujahr 1967, aufgewachsen in Sachsen-Anhalt,
als dieses noch in der DDR lag und nicht so hieß. Lebt in
der Nähe von und arbeitet in Hannover als Webdesigner,
Fotograf und Texter. Sortiert seine Gedanken in der
Öffentlichkeit auf seinem Blog unbesorgt.de )
(...) mehr:
https://www.achgut.com/artikel/sind_ddr_vergleiche_erlaubt_ein_leserbrief_und_die_antwort
_Meine Meinung_ :
Die Frage ist, wie Lange geht es mit der "Ampel" weiter?
Ich zitiere dazu den Kommentar von Peter Thomas / 26.09.2023
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"Sind DDR-Vergleiche erlaubt??
1a) Die DDR wurde scheinbar beherrscht von der SED. Tatsäch-
lich herrschten Marionetten von Stalins / Breschnews Gnaden.
1b) Die BRD wird scheinbar beherrscht von der Einheitspartei
aus SPD, Grünen, CDU, FDP und Linken. Tatsächlich herrschen
Marionetten derselben Gruppe, die auch den US-Präsidenten
und viele andere “global Leaders” installiert hat.
2a) Die DDR legitimierte sich mit der Lüge, das notwendig
Rettende (Kommunismus) anzustreben.
2b) Die heutige BRD legitimiert sich mit der Lüge, das
notwendig Rettende (Klimaschutz) anzustreben. ((Welche Lüge
ist die dümmere? Die heutige Lüge ist sicherlich raffinierter,
weil sie nicht aus menschlichem Streben, sondern natur-
gesetzlich begründet wird. Die Lüge in der Lüge…)).
3a) Die DDR bemühte sich nach Kräften, Andersdenkende psychisch
und physisch zu schädigen.
3b) Die heutige BRD desgleichen.
4a) Die Medien in der DDR waren gleichgeschaltet.
4b) Die Medien der BRD sind gleichgeschaltet (es gibt Ausnahmen, xd).
5a) Die DDR hatte eine Verfassung, welche Grundrechte nicht
garantierte.
5b) Die BRD hat ein Grundgesetz, welches Grundrechte nicht garantiert.
6a) In der DDR wurden flüchtende Menschen von hinten erschossen.
6b) In der BRD ist die Freiheit der Meinung garantiert.
- - - - - Jetzt hab ich mich leider verhaspelt"
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