Discussion:
Gericht kassiert Bußgeld Zufällige Treffen sind kein Corona-Verstoß
(zu alt für eine Antwort)
Olaf Zugfisch
2021-03-24 20:23:17 UTC
Permalink
TYPISCH DEUTSCHER WAHNSINN! *ROTFL*

Und das diskutieren die noch ernsthaft vor Gericht!!!
Verstoßen Menschen, die auf der Straße miteinander ins Gespräch
kommen, gegen die Corona- Regeln? Nein, sagt ein Gericht, und gibt
damit einem Kläger recht, dem 100 Euro Bußgeld auferlegt worden
waren, weil er und sein Begleiter vor einer Bankfiliale zwei weitere
Freunde begrüßt hatten.
Treffen sich mehrere Bekannte zufällig bei Besorgungen und tauschen
Begrüßungen oder Ähnliches aus, ist das laut eines Urteils eines
rheinland-pfälzischen Gerichts kein Verstoß gegen die
Corona-Bekämpfungsverordnung. Diese Begegnungen sind keine verbotenen
Ansammlungen, entschied das Oberlandesgericht Koblenz.
Das Gericht gab einem Kläger Recht, der mit einem Freund einen
weiteren Bekannten und seine Begleitung zufällig vor einer
Bankfiliale traf. Zu viert standen sie ungefähr ein bis zwei Minuten
vor dem Gebäude zusammen und unterhielten sich, wobei die Paare einen
Sicherheitsabstand einhielten. Anlass des Gesprächs war, dass der
Betroffene seinem Bekannten wegen des Todes der Großmutter
kondolieren wollte.
Verstoßen Menschen, die auf der Straße miteinander ins Gespräch
kommen, gegen die Corona- Regeln? Nein, sagt ein Gericht, und gibt
damit einem Kläger recht, dem 100 Euro Bußgeld auferlegt worden
waren, weil er und sein Begleiter vor einer Bankfiliale zwei weitere
Freunde begrüßt hatten.
Treffen sich mehrere Bekannte zufällig bei Besorgungen und tauschen
Begrüßungen oder Ähnliches aus, ist das laut eines Urteils eines
rheinland-pfälzischen Gerichts kein Verstoß gegen die
Corona-Bekämpfungsverordnung. Diese Begegnungen sind keine verbotenen
Ansammlungen, entschied das Oberlandesgericht Koblenz.
Das Gericht gab einem Kläger Recht, der mit einem Freund einen
weiteren Bekannten und seine Begleitung zufällig vor einer
Bankfiliale traf. Zu viert standen sie ungefähr ein bis zwei Minuten
vor dem Gebäude zusammen und unterhielten sich, wobei die Paare einen
Sicherheitsabstand einhielten. Anlass des Gesprächs war, dass der
Betroffene seinem Bekannten wegen des Todes der Großmutter
kondolieren wollte.
https://www.n-tv.de/panorama/Zufaellige-Treffen-sind-kein-Corona-Verstoss-
article22447789.html
Wendelin Uez
2021-03-25 16:38:24 UTC
Permalink
Post by Olaf Zugfisch
TYPISCH DEUTSCHER WAHNSINN! *ROTFL*
Und das diskutieren die noch ernsthaft vor Gericht!!!
Nein, das wurde nicht diskutiert, sondern entschieden.

Gericht und der Kläger können doch nichts für ein mit Unfähigen besetztes
städtisches Ordnungsamt.

Genau deshalb gibt es Gerichte, die das nicht einfach zugunsten des Amts
abwinken, sondern das tun, wozu die verantwortliche Stelle offensichtlich
nicht willens oder nicht in der Lage war: Auf Basis des Ermessenspielraumes
unter Verwendung gesunden Menschenverstands realitätsnah zu entscheiden.
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